FDP fordert deutschlandweite Corona-Klinik-Stresstests

cs

Zur Vorbeugung einer zweiten Corona-Welle sollen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und das Robert-Koch-Institut (RKI) deutschlandweit nach bundeseinheitlichen Kriterien regionale Stresstests für Krankenhäuser und die weiteren Versorgungsstrukturen des Gesundheitswesens veranlassen. Das forderte der FDP-Bundestagsabgeordnete und Professor für Infektiologie, Andrew Ullmann, am Dienstagmittag im Interview mit ZENO to go. „Die Kriterien sollten vom RKI festgelegt werden, und regional von den Gesundheitsämtern geprüft werden“, verlangte Ullmann. „Das ist Arbeit, aber die lohnt sich, damit wir noch bis zum Winter vorbereitet sind auf eine potenzielle zweite Welle.“ Führende Infektiologen sehen die Gefahr, dass im Herbst die Zahl der mit Covid-19 infizierten Menschen in Deutschland wieder deutlich steigen könnte.

Mit Blick über die akute Pandemie hinaus sprach sich der FDP-Politiker dafür aus, dem Bund mehr Rechte bei der Krankenhausplanung einzuräumen. Unter anderem müssten Qualitätsvorgaben – wie sie etwa der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) festlegt – verbindlich gelten, ohne Rechte der Länder, diese auszusetzen. Krankenkassen sollten die Möglichkeit erhalten, bei nicht eingehaltenen Vorgaben die Versorgung zu unterbinden. Eine Reihe von Bundesländern pocht derzeit auf ihr grundgesetzlich verankertes Recht, Krankenhäuser eigenständig und auch im Widerspruch zu den Qualitätsvorgaben des G-BA am Netz zu halten. Die Qualitätsvorgaben des G-BA sehen beispielsweise Mindestmengen bei bestimmten operativen Eingriffen vor. Ullmann untermauerte das Ziel, die Anzahl der Krankenhäuser in Deutschland zu reduzieren.

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